05.12.2013 / Fragen in der Fragestunde / /

13.5594 – Fragestunde: Armeestandorte sinnvoll umnutzen13.5594 – Fragestunde: Armeestandorte sinnvoll umnutzen13.5594 – Fragestunde: Armeestandorte sinnvoll umnutzen

Eingereichter Text
Das VBS wird verschiedene Armeestandorte, vorwiegend im Berggebiet, schliessen. Damit gehen wertvolle Arbeitsplätze verloren. Gleichzeitig ist die weitere Nutzung der bestehenden Infrastruktur offen.

– Wie prioritär ist eine sinnvolle und einfache Umnutzung dieser Infrastrukturen für den Bundesrat?

– Was unternimmt er, damit die Umnutzung (vor allem für den Tourismus) ermöglicht wird?

– Inwiefern wird das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco beim weiteren Vorgehen miteinbezogen?

Antwort des Bundesrates:
Maurer Ueli, Bundespräsident: Für die ehemaligen Armeeinfrastrukturen hat der Bund grosse finanzielle Mittel investiert. Für den Bundesrat ist es wichtig, dass diese Infrastrukturen so weit als möglich sinnvoll weiter genutzt werden können. Im Rahmen der Umsetzungsplanung zum Stationierungskonzept wird das VBS mit den Kantonen prüfen, wie und wo diese Umnutzungen am besten erreicht werden können. Es wird dabei die betroffenen Bundesstellen einbeziehen, darunter auch das Seco. Das grösste Hindernis für die Umnutzungen ist das Raumplanungsrecht.

http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20135594Eingereichter Text
Das VBS wird verschiedene Armeestandorte, vorwiegend im Berggebiet, schliessen. Damit gehen wertvolle Arbeitsplätze verloren. Gleichzeitig ist die weitere Nutzung der bestehenden Infrastruktur offen.

– Wie prioritär ist eine sinnvolle und einfache Umnutzung dieser Infrastrukturen für den Bundesrat?

– Was unternimmt er, damit die Umnutzung (vor allem für den Tourismus) ermöglicht wird?

– Inwiefern wird das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco beim weiteren Vorgehen miteinbezogen?

Antwort des Bundesrates:
Maurer Ueli, Bundespräsident: Für die ehemaligen Armeeinfrastrukturen hat der Bund grosse finanzielle Mittel investiert. Für den Bundesrat ist es wichtig, dass diese Infrastrukturen so weit als möglich sinnvoll weiter genutzt werden können. Im Rahmen der Umsetzungsplanung zum Stationierungskonzept wird das VBS mit den Kantonen prüfen, wie und wo diese Umnutzungen am besten erreicht werden können. Es wird dabei die betroffenen Bundesstellen einbeziehen, darunter auch das Seco. Das grösste Hindernis für die Umnutzungen ist das Raumplanungsrecht.

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Das VBS wird verschiedene Armeestandorte, vorwiegend im Berggebiet, schliessen. Damit gehen wertvolle Arbeitsplätze verloren. Gleichzeitig ist die weitere Nutzung der bestehenden Infrastruktur offen.

– Wie prioritär ist eine sinnvolle und einfache Umnutzung dieser Infrastrukturen für den Bundesrat?

– Was unternimmt er, damit die Umnutzung (vor allem für den Tourismus) ermöglicht wird?

– Inwiefern wird das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco beim weiteren Vorgehen miteinbezogen?

Antwort des Bundesrates:
Maurer Ueli, Bundespräsident: Für die ehemaligen Armeeinfrastrukturen hat der Bund grosse finanzielle Mittel investiert. Für den Bundesrat ist es wichtig, dass diese Infrastrukturen so weit als möglich sinnvoll weiter genutzt werden können. Im Rahmen der Umsetzungsplanung zum Stationierungskonzept wird das VBS mit den Kantonen prüfen, wie und wo diese Umnutzungen am besten erreicht werden können. Es wird dabei die betroffenen Bundesstellen einbeziehen, darunter auch das Seco. Das grösste Hindernis für die Umnutzungen ist das Raumplanungsrecht.

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