03.12.2013 / Fragen in der Fragestunde / /

13.5498 – Fragestunde: Grenzüberwachung in Campocologno13.5498 – Fragestunde: Grenzüberwachung in Campocologno13.5498 – Fragestunde: Grenzüberwachung in Campocologno

Eingereichter Text
Vorletzte Woche gab es eine Welle an Diebstählen im Val Poschiavo. Eine derartige Serie von Diebstählen hat das Tal wohl noch nie erlebt. So herrscht eine grosse Unsicherheit. Gleiches war auch im Veltlin festzustellen. Die heutige Grenzüberwachung ist unbefriedigend.

– Was gedenkt der Bundesrat in dieser – nach Ansicht der Talbehörden – herrschenden Ausnahmesituation zu tun?

– Wäre es nicht angebracht, an der Grenze wieder systematische Kontrollen (24 Stunden pro Tag) vorzunehmen?

Antwort des Bundesrates vom 02.12.2013
Auch in anderen Landesteilen fällt es auf, dass in dieser vorwinterlichen Jahreszeit die Dämmerungseinbrüche und Diebstähle jedes Jahr zunehmen. So starten auch viele Polizeikorps zu dieser Zeit spezifische Informationskampagnen dazu, wie sich die Bürgerinnen und Bürger besser schützen und welche Massnahmen sie ergreifen können.

Das Grenzwachtkorps ist bestrebt, mit den gegebenen Mitteln eine möglichst effektive und effiziente Grenzüberwachung zu gewährleisten. In Zusammenarbeit mit den kantonalen Polizeibehörden werden flexible und lageabhängige Schwerpunktkontrollen durchgeführt. In diesem Sinne ist die zuständige Grenzwachtregion Chur aktuell dabei, unter anderem im Val Poschiavo flexiblere mobile Einsatzmöglichkeiten zu schaffen.

Das Grenzwachtkorps ist zwar 24 Stunden im Einsatz. Mit den bestehenden Ressourcen ist es aber nicht möglich, rund um die Uhr systematische Personenkontrollen an einer Schengen-Binnengrenze einzuführen; zudem würde dies auch der Schengen-Vertrag nicht zulassen. Solche systematischen Kontrollen waren bereits vor der Schengen-Assoziierung der Schweiz aus praktischen Gründen nicht möglich. Im Gegensatz zu anderen Schengen-Staaten hat die Schweiz aber nach wie vor die Möglichkeit, Zoll- und Warenkontrollen an den Grenzen durchzuführen.

http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20135498Eingereichter Text
Vorletzte Woche gab es eine Welle an Diebstählen im Val Poschiavo. Eine derartige Serie von Diebstählen hat das Tal wohl noch nie erlebt. So herrscht eine grosse Unsicherheit. Gleiches war auch im Veltlin festzustellen. Die heutige Grenzüberwachung ist unbefriedigend.

– Was gedenkt der Bundesrat in dieser – nach Ansicht der Talbehörden – herrschenden Ausnahmesituation zu tun?

– Wäre es nicht angebracht, an der Grenze wieder systematische Kontrollen (24 Stunden pro Tag) vorzunehmen?

Antwort des Bundesrates vom 02.12.2013
Auch in anderen Landesteilen fällt es auf, dass in dieser vorwinterlichen Jahreszeit die Dämmerungseinbrüche und Diebstähle jedes Jahr zunehmen. So starten auch viele Polizeikorps zu dieser Zeit spezifische Informationskampagnen dazu, wie sich die Bürgerinnen und Bürger besser schützen und welche Massnahmen sie ergreifen können.

Das Grenzwachtkorps ist bestrebt, mit den gegebenen Mitteln eine möglichst effektive und effiziente Grenzüberwachung zu gewährleisten. In Zusammenarbeit mit den kantonalen Polizeibehörden werden flexible und lageabhängige Schwerpunktkontrollen durchgeführt. In diesem Sinne ist die zuständige Grenzwachtregion Chur aktuell dabei, unter anderem im Val Poschiavo flexiblere mobile Einsatzmöglichkeiten zu schaffen.

Das Grenzwachtkorps ist zwar 24 Stunden im Einsatz. Mit den bestehenden Ressourcen ist es aber nicht möglich, rund um die Uhr systematische Personenkontrollen an einer Schengen-Binnengrenze einzuführen; zudem würde dies auch der Schengen-Vertrag nicht zulassen. Solche systematischen Kontrollen waren bereits vor der Schengen-Assoziierung der Schweiz aus praktischen Gründen nicht möglich. Im Gegensatz zu anderen Schengen-Staaten hat die Schweiz aber nach wie vor die Möglichkeit, Zoll- und Warenkontrollen an den Grenzen durchzuführen.

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Vorletzte Woche gab es eine Welle an Diebstählen im Val Poschiavo. Eine derartige Serie von Diebstählen hat das Tal wohl noch nie erlebt. So herrscht eine grosse Unsicherheit. Gleiches war auch im Veltlin festzustellen. Die heutige Grenzüberwachung ist unbefriedigend.

– Was gedenkt der Bundesrat in dieser – nach Ansicht der Talbehörden – herrschenden Ausnahmesituation zu tun?

– Wäre es nicht angebracht, an der Grenze wieder systematische Kontrollen (24 Stunden pro Tag) vorzunehmen?

Antwort des Bundesrates vom 02.12.2013
Auch in anderen Landesteilen fällt es auf, dass in dieser vorwinterlichen Jahreszeit die Dämmerungseinbrüche und Diebstähle jedes Jahr zunehmen. So starten auch viele Polizeikorps zu dieser Zeit spezifische Informationskampagnen dazu, wie sich die Bürgerinnen und Bürger besser schützen und welche Massnahmen sie ergreifen können.

Das Grenzwachtkorps ist bestrebt, mit den gegebenen Mitteln eine möglichst effektive und effiziente Grenzüberwachung zu gewährleisten. In Zusammenarbeit mit den kantonalen Polizeibehörden werden flexible und lageabhängige Schwerpunktkontrollen durchgeführt. In diesem Sinne ist die zuständige Grenzwachtregion Chur aktuell dabei, unter anderem im Val Poschiavo flexiblere mobile Einsatzmöglichkeiten zu schaffen.

Das Grenzwachtkorps ist zwar 24 Stunden im Einsatz. Mit den bestehenden Ressourcen ist es aber nicht möglich, rund um die Uhr systematische Personenkontrollen an einer Schengen-Binnengrenze einzuführen; zudem würde dies auch der Schengen-Vertrag nicht zulassen. Solche systematischen Kontrollen waren bereits vor der Schengen-Assoziierung der Schweiz aus praktischen Gründen nicht möglich. Im Gegensatz zu anderen Schengen-Staaten hat die Schweiz aber nach wie vor die Möglichkeit, Zoll- und Warenkontrollen an den Grenzen durchzuführen.

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