06.06.2012 / Unkategorisiert / /

10.3796 + 10.3798 Motion: Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard10.3796 + 10.3798 Motion: Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard10.3796 + 10.3798 Motion: Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard

Candinas Martin (CE, GR): Die CVP/EVP-Fraktion beantragt, die zwei Vorstösse 10.3796 und 10.3798, „Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard“, aus dem Sessionsprogramm zu streichen. Die beiden textgleichen Motionen fordern innerhalb von sechs Monaten nach Annahme eine Botschaft über den Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard.
Die KVF-SR hat am 10. Mai 2012 einstimmig beschlossen, die Behandlung der Motion Lombardi 10.3878, die mit diesen zwei Motionen inhaltlich identisch ist, und der Standesinitiative Tessin 10.301, die in die gleiche Richtung zielt, zu sistieren. Diese Geschäfte wurden darum aus der Traktandenliste der Sommersession des Ständerates gestrichen. Frau Bundesrätin Doris Leuthard hat bereits angekündigt, dass sie dem Bundesrat noch vor den Sommerferien ein Aussprachepapier für einen Grundsatzentscheid vorlegen wird. Anschliessend wird eine Vernehmlassungsvorlage ausgearbeitet. Unter diesen Umständen macht es keinen Sinn, wenn der Nationalrat jetzt über die Motionen entscheidet. Es sind erst die detaillierteren Informationen des Bundesrates abzuwarten.
Ich bitte Sie, dem Ordnungsantrag der CVP/EVP-Fraktion zuzustimmen.

Link: http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4904/382782/d_n_4904_382782_382902.htmCandinas Martin (CE, GR): Die CVP/EVP-Fraktion beantragt, die zwei Vorstösse 10.3796 und 10.3798, „Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard“, aus dem Sessionsprogramm zu streichen. Die beiden textgleichen Motionen fordern innerhalb von sechs Monaten nach Annahme eine Botschaft über den Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard.
Die KVF-SR hat am 10. Mai 2012 einstimmig beschlossen, die Behandlung der Motion Lombardi 10.3878, die mit diesen zwei Motionen inhaltlich identisch ist, und der Standesinitiative Tessin 10.301, die in die gleiche Richtung zielt, zu sistieren. Diese Geschäfte wurden darum aus der Traktandenliste der Sommersession des Ständerates gestrichen. Frau Bundesrätin Doris Leuthard hat bereits angekündigt, dass sie dem Bundesrat noch vor den Sommerferien ein Aussprachepapier für einen Grundsatzentscheid vorlegen wird. Anschliessend wird eine Vernehmlassungsvorlage ausgearbeitet. Unter diesen Umständen macht es keinen Sinn, wenn der Nationalrat jetzt über die Motionen entscheidet. Es sind erst die detaillierteren Informationen des Bundesrates abzuwarten.
Ich bitte Sie, dem Ordnungsantrag der CVP/EVP-Fraktion zuzustimmen.

Link: http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4904/382782/d_n_4904_382782_382902.htmCandinas Martin (CE, GR): Die CVP/EVP-Fraktion beantragt, die zwei Vorstösse 10.3796 und 10.3798, „Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard“, aus dem Sessionsprogramm zu streichen. Die beiden textgleichen Motionen fordern innerhalb von sechs Monaten nach Annahme eine Botschaft über den Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard.
Die KVF-SR hat am 10. Mai 2012 einstimmig beschlossen, die Behandlung der Motion Lombardi 10.3878, die mit diesen zwei Motionen inhaltlich identisch ist, und der Standesinitiative Tessin 10.301, die in die gleiche Richtung zielt, zu sistieren. Diese Geschäfte wurden darum aus der Traktandenliste der Sommersession des Ständerates gestrichen. Frau Bundesrätin Doris Leuthard hat bereits angekündigt, dass sie dem Bundesrat noch vor den Sommerferien ein Aussprachepapier für einen Grundsatzentscheid vorlegen wird. Anschliessend wird eine Vernehmlassungsvorlage ausgearbeitet. Unter diesen Umständen macht es keinen Sinn, wenn der Nationalrat jetzt über die Motionen entscheidet. Es sind erst die detaillierteren Informationen des Bundesrates abzuwarten.
Ich bitte Sie, dem Ordnungsantrag der CVP/EVP-Fraktion zuzustimmen.

Link: http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4904/382782/d_n_4904_382782_382902.htm